Von der Idee bis zur Umsetzung – eine rechtliche Betrachtung der Gemeinderatsarbeit

Das Seminar beleuchtet den sog. „Geschäftsgang“ im Gemeinderat und seinen Ausschüssen.

Welchen Weg legt ein Antrag bis zu seiner Durchführung zurück und welche rechtlichen Voraussetzungen müssen dafür eingehalten werden. Hierbei sollen insbesondere die Zuständigkeiten zwischen Gemeinderat und ersten Bürgermeister und die rechtlichen Voraussetzungen für einen ordnungsgemäßen Gemeinderatsbeschluss (ordnungsgemäße Ladung, notwendige Mehrheiten, Abstimmung persönlich Beteiligter, etc.) dargestellt werden.

Thomas Böhmer ist Diplom-Verwaltungswirt (FH) und hat zunächst im Landratsamt Lichtenfels in den Bereichen Kämmerei, Zentrale Dienste sowie als Stellvertretender Personalleiter gearbeitet. 2014 wechselte er als hauptamtlicher Dozent an die Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern nach Hof.

Er ist Autor und Mitherausgeber des Werks „Kommunalrecht, Skriptum aus der Schriftenreihe an der HföD Hof“ (zusammen mit u. a. Dr. Hermann Büchner) und Verfasser verschiedener Fachartikel für diverse Zeitschriften.